Antragsstopp für Digitalbonus Thüringen

Mit dem Digitalbonus hat das Land bisher kleine und mittelständische Unternehmen, Handwerk, Handel und unternehmensnahe Dienstleister dabei unterstützt, sich digitaler aufzustellen und die dafür notwendige Hard- und Software zu beschaffen.

„Es ist sehr bedauerlich, dass wir den Digitalbonus in diesem Jahr nicht mehr fortführen können“, sagte Wirtschaftsminister Tiefensee. Das Programm sei als unbürokratisches und zielgenaues Förderinstrument bei den Unternehmen gut nachgefragt gewesen. Um die Globale Minderausgabe zu erfüllen, die der Landtag beschlossen hatte – allein für das Wirtschaftsministerium sind damit Ausgabenkürzungen in Höhe von mehr als 64 Millionen Euro verbunden –, sei es allerdings unumgänglich, die noch frei verfügbaren Landesmittel im Haushalt des Ministeriums zu kürzen bzw. zu strecken.
 
Für den Digitalbonus hatte das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr rund vier Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Diese Summe muss nun um 2,5 Millionen Euro verringert werden. Von den verbleibenden 1,5 Millionen Euro sind 1,4 Millionen Euro bereits durch Förderzusagen an Unternehmen gebunden, so dass das Programm praktisch ausgeschöpft ist. Neue Förderanträge können damit nicht mehr bedient werden. Ob der Digitalbonus im kommenden Jahr wieder starten könne, sei angesichts des prognostizierten Haushaltsvolumens derzeit fraglich, sagte der Minister. Ein ähnliches Vorgehen wird auch bei anderen Förderprogrammen notwendig werden.

Quelle: TMWWDG